19.01.2023 in Topartikel Landtagsfraktion

Rheintalbahn: SPD sieht Land auch bei Mehrkosten in der Pflicht

 

Am Rande der Mannheimer Klausur Anfang Januar 2023 hat die SPD-Landtagsfraktion eine klare Position zum Ausbau der Rheintalbahn zwischen Mannheim und Karlsruhe verabschiedet: Den dort geforderten, höheren Aufwand zum Schutz von Anliegern und Umwelt muss das Land aus Sicht der SPD genauso finanziell unterstützen, wie es beim Ausbau des Abschnitts Basel-Karlsruhe der Fall war. Die SPD-Fraktion fordert das Land auf, sich an einen fraktionsübergreifenden Beschluss des Landtags aus dem Jahr 2011 zu halten, laut dem das Land sich mit bis zu 50 Prozent an Maßnahmen beteiligt, die über das gesetzliche Minimum hinausgehen. Das entsprechende Positionspapier wurde in Graben-Neudorf direkt an der Rheintalbahn an Vertreter*innen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein (RVMO) und Anliegerkommunen überreicht.

Hier das Papier der Fraktion.

 

04.10.2019 in Pressemitteilungen

Regina Schmidt-Kühner und Markus Rupp neuer Vorstand der SPD Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein

 

Die SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand gewählt.

Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist die frühere Landtagsabgeordnete Regina Schmidt-Kühner, die bisher stellvertretende Vorsitzende der Fraktion war.

Damit folgt sie Hermann Heil nach, der nach zwanzig Jahren an der Spitze der Fraktion nicht mehr für die Vollversammlung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein kandidiert hatte.

Als stellvertretender Vorsitzender wurde Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und Fraktionschef im Kreistag Karlsruhe, gewählt.

Der scheidende Vorsitzende Hermann Heil erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Regina Schmidt-Kühner, gratuliere zum einstimmigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Stellvertreter ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Zwanzig Jahre lang sein durfte ich dieses Amt einnehmen und immer hat in der Fraktion eine gute Zusammenarbeit bestanden. Ich wünsche der neuen Fraktion, dass dieser Geist auch weiter bestehen wird.“

Die neue Fraktionsvorsitzende Regina Schmidt-Kühner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik im Regionalverband Mittlerer Oberrhein zu machen. Ich danke Hermann Heil für sehr gute langjährige Zusammenarbeit und wünsche ihm alles Gute.“

Die SPD Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein hat 14 Mitglieder, von denen sechs aus dem Landkreis Karlsruhe, vier aus der Stadt Karlsruhe, drei aus dem Landkreis Rastatt und eines aus der Stadt Baden-Baden kommen.

22.06.2018 in Unterwegs

Grenzüberschreitender Hochwasserschutz

 

Am 14. Juni 2018 informierte sich die SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein im Rahmen einer grenzüberschreitenden Exkursion über den Stand und die Zukunft des gemeinsamen deutsch-französischen und des europäischen Hochwasserschutzes.

Bei einem Besuch des Aueninstituts in Rastatt, des Naturschutzzentrums in Münchhausen und einer Führung durch die dortigen Rheinauen stand dabei das Integrierte Rheinprogramm im Mittelpunkt unseres Interesses.

30.03.2017 in Pressemitteilungen

VRRN und RVMO stimmten sich über wichtige Themen ab.

 

Sechste gemeinsame Sitzung der Nachbarregionen.

Bereits zum 6. Mal trafen sich die Vertreter der beiden Nachbarregionen “Verband Region Rhein-Neckar (VRRN)” und “Regionalverband Mittlerer Oberrhein (RVMO)” um sich über Themen auszutauschen, die für beide Regionen relevant sind. Nachdem die Stadt Speyer Sitzungsort des letzten Treffens war, versammelte man sich die Vertreter der beiden Regionalverbände dieses Mal in Kronau, also in einer Kommune direkt direkt an der Grenze der beiden Regionen.

17.05.2013 in Landespolitik

Zukunft des Karlsruher S-Bahn Netzes

 

"Die größte Attraktivität des Karlsruher S-Bahn-Netzes liegt darin, dass die Fahrgäste dorthin gelangen, wohin sie wollen: in die Innenstadt von Karlsruhe" , so Hermann Heil, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein. Deshalb unterstützen wir die Initiative des Karlsruher Landtagsabgeordneten Johannes Stober für den Erhalt der Anbindung der S41 an die Karlsruher Innenstadt