SPD Fraktion im RVMO für Ausbau der Windenergie

Veröffentlicht am 21.11.2011 in Fraktion

"Die SPD-Fraktion ist für den entschiedenen, kraftvollen und zügigen Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg. Sie bejaht das Ziel,
10 % der heimischen Energie über Windkraft zu erzielen.
Die SPD-Fraktion bejaht das Ziel, dass die Regionalverbände die Pflicht haben, die Vorranggebiete für Windkraftanlagen auszuweisen. Sie wird alle Bemühungen unterstützen, die Übergangsregelung für die Städte und Gemeinden in einen praktikablen Zeitrahmen zu bringen."

Das ist das Fazit, das unsere Fraktion bei der Diskussion um die Novellierung des Landesplanungsgesetzes im Rahmen der Verandsversammlung am 9.11.2011 zog. Hermann Heil zeigte in seiner Rede auf, in welcher Weise bisher der Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg durch die früherere CDU/FDP-Koalition aber auch durch die restriktive Ausweisung der Vorranggebiete durch die Regionalverbände behindert wurde.

Vollständige Rede von Hermann Heil